Potsdam, 10.05.2012

AStA kritisiert Entzug der Sendelizenz für frrapò

Der Allgemeine Studierendenausschuss empört sich über die Entscheidung des Medienrates der Medienanstalt Berlin-Brandenburg (MABB) dem freien Radio Potsdam (frrapò) die Sendelizenz zu entziehen. Aus Sicht des AStA wird damit ein wichtiger Teil studentischer und alternativer Kultur in Potsdam zerstört.

Für den AStA stellt die Entscheidung der MABB ein unverantwortliches Handeln dar. Offensichtlich hat sich die MABB noch nicht an modernes, vielfältiges Radio gewöhnt und ist auch noch nicht im 21. Jahrhundert angekommen. “Nach nur einem Jahr den Sendebetrieb wieder zu streichen zeugt vom Unvermögen der MABB. Hier wird grundlos und mutwillig ehrenamtliches Engagement kaputt gemacht.” gibt Anneka Cooke, Ökologiereferentin im AStA, zu bedenken.

“Das studentische Radio ‘funkUP’ hat immer über die Sendefrequenz von frrapò gesendet und so viele Studierende erreicht”, erklärt Benjamin Mosebach, AStA-Referent für Kultur. “Studentische Kultur wurde so einem breiten Publikum in Berlin und Brandenburg näher gebracht.” Weiterhin gab es wichtige Terminankündigungen und Reportagen über aktuelle Ereignisse im universitären Leben. “Einem so tollen und erfolgreichen Projekt wie ‘funkUP’ Steine in den Weg zu werfen ist für mich vollkommen unverständlich. ‘funkUP’ hat sich in den letzten Jahren permanent weiterentwickelt und ist zu einem großartigen Projekt für die Studierendenschaft geworden”, sagt Steffen Brumme, Referent für Hochschulpolitik im AStA.

Die Studierendenschaft hat funkUP von Anfang an sowohl finanziell als auch ideell unterstützt. “Als eines der ganz wenigen Studierendenradios in Deutschland hat es ‘funkUP’ geschafft auch über die Universität hinaus bekannt und beliebt zu werden. Allein deshalb ist die MABB-Entscheidung absolut nicht nachvollziehbar”, schließt AStA-Referent Daniel Sittler. Der AStA fordert die MABB auf, die Entscheidung zurückzunehmen und den Weiterbetrieb von frrapò zu gewährleisten.

Seit Jahren mussten sich ASten dieser Hochschule destruktiver Methoden der GAL erwehren. Wir hoffen, dass Schmutzkampagnen zum Schaden der Studierendenschaft nun endlich vorbei sind. Gerade in den letzten Wochen wurde AStA-Referent_innen ungerechtfertigt “Veruntreuung”, “Vetternwirtschaft” und “Nötigung” vorgeworfen. Dies hat jetzt hoffentlich ein Ende und die ASten können sich zukünftig voll und ganz auf wichtige Arbeit im Sinne der Studierenden konzentrieren. Allerdings haften diese persönlichen und öffentlichen Angriffe nun den betroffenen Studierendenvertreter_innen an und haben die GAL endgültig ins Abseits der Studierendenschaft gestellt.

Der AStA ist nicht überrascht über den Rückzug der Liste GAL aus der Hochschulpolitik. Die Liste erodiert schon seit einiger Zeit aufgrund innerer Differenzen. Die unnötig hart geführte Debatte um die Kooperation der Studierendenschaft mit dem Kulturprojekt freiLand hat die Liste GAL nun in die Auflösung getrieben. Im StuPa treten die GALier_innen reihenweise zurück. Dieser Rückzug war abzusehen, da bei dieser Art der Hochschulpolitik durch die GAL keinerlei interessierter Nachwuchs zu erwarten ist. Die GAL war intern ohnehin nicht mehr demokratisch organisiert, sondern nur durch wenige Personen bevormundet und öffentlich repräsentiert

Aus Sicht des AStA stiehlt sich die GAL jedoch auch aus ihrer Verantwortung. In den letzten Wochen hat die GAL viel Kritik an Prozessen geübt, ohne sich jedoch mit den Ergebnissen ernsthaft zu beschäftigen. Wir hätten uns gefreut, von der GAL auch einmal den konstruktiven Aufbau von Projekten zu erleben, statt das Engagement anderer Studierender systematisch in der Öffentlichkeit zu verleumden.

Die GAL hat keineswegs Mailverkehr “der ihr zugesendet wurde” weitergeleitet, sondern das Post- und Fernmeldegeheimnis sowie den Datenschutz verletzt. Die GAL versucht sich hier trotz strafrechtlich relevanter Aktionen als Opfer zu stilisieren. Mit uns kann gern zusammen gearbeitet werden ohne Rechtsinstrumente oder Anwälte zu benötigen. Wer aber das Vertrauen der Studierendenschaft und ihrer Vertreter_innen missbraucht, wider besseren Wissens falsche Informationen streut und wochenlange persönlich diffamierende Hetzkampagnen durchführt, ist keinesfalls ein Opfer.

Der AStA hat zu keinem Zeitpunkt Studierende “bedroht”, geschweige denn studentische Gelder dafür ausgegeben. Für uns ist es vollkommen unverständlich, wie dieser Vorwurf erhoben werden kann.
Es gab lediglich das Angebot einer Unterlassungserklärung. Dies ist eine neutrale Möglichkeit, nach einem Vertrauensbruch weitere Verletzungen von Datenschutz und Privatsphäre zu verhindern und so die Kooperationspartnerinnen des AStAs und ratsuchende Studierende zu schützen. Hier wird niemandem der Mund verboten, oder die Beteiligung an der politischen Debatte mit rechtmäßigen Mitteln verweigert.

Allein die Aussage “Wer stört, wird abgewählt” in der letzten GAL-Pressemitteilung offenbart ein erschreckendes Politik- und Demokratieverständnis. Wenn die GAL nicht in der Lage ist, sinnvolle Politik zu gestalten und dafür nicht mehr unterstützt wird, sind sicherlich nicht die Wähler_innen schuld. Hier zeigt sich der ideologische Tunnelblick der GAL.
Ein absurdes Selbstbild offenbart sich auch, wenn die GAL sich als “kleine Gruppe von politisch interessierten Studierenden” bezeichnet. In den letzten Jahren traten im Namen der GAL immer die meisten Studierenden zur Wahl an. Dass die Basis dieser großen Liste ihrer autoritären Führung nun offenbar für die zweifelhafte Kampagne gegen das freiLand die Unterstützung entsagt und die GAL wohl deshalb ihren Rückzug verkünden muss, verwundert uns nicht.

Potsdam, den 18.04.2012

Potsdam will Plattner – Studierende wollen Mercure-Hotel

Der Allgemeine Studierendenauschuss der Universität Potsdams findet, dass der Stadt Potsdam und insbesondere den Studierenden deutlich besser geholfen ist, wenn das Mercure-Hotel hinter der Langen Brücke nicht abgerissen, sondern zu einem Studierendenwohnheim umgestaltet wird.

“Ich kann gut nachvollziehen, dass eine Kunsthalle sicherlich schön und reizvoll ist. Aber es ist zu bedenken, dass in Potsdam ein immer gravierend werdender Mangel an bezahlbarem und verkehrsgünstig gut angebundenem Wohnraum herrscht”, stellt Franz-Daniel Zimmermann, AStA-Referent für Sozialpolitik, fest. Durch die zunehmende Rückbesinnung auf das historische Stadtbild und die dadurch steigende touristische Erschließung wird diese Schieflage noch begünstigt.
Besonders betroffen sind davon natürlich die Studierenden der Stadt, alles in allem fast 25.000 junge Menschen. In ihren entscheidenden Prägungsjahren müssen die Studierenden entweder weite Strecken pendeln, zu teils horrenden Summen wohnen oder extrem weit ab vom Schuss leben.

Ein neues Studierendenwohnheim in der Innenstadt wäre eine große Abhilfe. Für uns als Studierendenvertretung stellt dies eine hervorragende Idee dar. “An Ausweichmöglichkeiten für eine Kunsthalle fehlt es in Potsdam sicherlich nicht. Beispielswiese wäre das alte Hans-Otto-Theater ein großartiger und geeigneter Ort für eine Solche. Außerdem würde dieses historische und wunderschöne Gebäude wieder einem kulturellen Zweck zugeführt”, schlägt Daniel Sittler, Öffentlichkeitsreferent im AStA, vor.

Für den AStA liegt die optimale Eignung des Mercure-Hotels auf der Hand: Es bietet schon jetzt viele kleine Wohneinheiten, die lediglich um einige Gemeinschaftsküchen je Etage erweitert werden müssten. Ein weiterer Vorteil ist, dass die Infrastruktur im Mercure die demnächst wegfallende Innenstadtmensa im FH-Gebäude übernehmen könnte. Und das schönste: Es müsste kein neues Gebäude entstehen, sondern das bestehende könnte weiter genutzt werden.
“Ich kann mir gut vorstellen, dass eine Fassadenrenovierung, die das Gebäude an die historischen Fassaden der Stadt anpassen würde, auf jeden Fall günstiger als ein Abriss wäre”, gibt Alexander Gayko, AStA-Finanzreferent, zu bedenken.

Eine Umwandlung des Mercure-Hotels zu einem Studierendenwohnheim ist die sinnvollste Verwendung für das erhaltenswerte Potsdamer Wahrzeichen. “Sicherlich hat das Mercure nicht die ansehnlichste Fassade aber das weit sichtbare Gebäude gehört zu Potsdam, wie Schloss Sanssouci oder das Neue Palais.”, erklärt Sittler abschließend.

Potsdam, den 23.02.2012

Studentenwerk möchte Kulturzentrum kaufen -
AStA und ekze e.V. freuen sich über so viel Engagement für die Studierendenschaft

Auf der letzten Verwaltungsratssitzung des Studentenwerk Potsdams wurde die Kaufabsicht des Studentischen Kulturzentrums (KuZe) in der Hermann-Elflein-Straße beschlossen. “Wir freuen uns außerordentlich über diesen Beschluss”, sagt Benjamin Mosebach, AStA-Kulturreferent. “Durch das neue Engagement werden studentische Freiräume in Potsdam gesichert.”

Das Studentenwerk war von Beginn an ein verlässlicher und großzügiger Partner für das Kulturzentrum. Der AStA ist sich sicher, dass dem Kulturzentrum durch den Eigentümerwechsel eine bessere Zukunft bevorsteht. “Endlich haben die ewigen Auseinandersetzungen mit dem alten Eigentümer ein Ende. Das Studentenwerk ist für uns klar der bessere Unterstützer für dieses Projekt”, so Sabine Finzelberg, Geschäftsführerin des Kulturzentrums. “Wir haben mit dem Studentenwerk durchweg gute Erfahrungen gesammelt und sind dort stets auf offene Ohren gestoßen. Dies wird in Zukunft hoffentlich so bleiben.”

Die Absicherung und der Ausbau des Studentischen Kulturzentrums ist stetes Anliegen aller Beteiligten. “Mit dem Studentenwerk haben wir endlich einen Eigentümer gefunden, der diese Ziele tatkräftig unterstützen möchte. Deshalb können wir uns jetzt voll und ganz auf den Ausbau des Kulturangebots konzentrieren. Das Engagement des Studentenwerkes zeigt auch, dass das Kulturzentrum tatsächlich eine Einrichtung für alle Studierenden ist. Wir laden alle Studierenden Potsdams ein uns zu besuchen und mitzumachen”, freut sich Christian Budach, Vorsitzender des ekze e.V.

Einzige noch zu nehmende Hürde ist die Zustimmung des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kultur (MWFK), welches die Investitionen des Studentenwerkes genehmigen muss. “Wir hoffen inständig auf die Zustimmung des MWFK. Das Kulturzentrum hat in den mehr als sechs Jahren seines Bestehens diese Stadt bereichert und war Ausgangs- und Anziehungspunkt für internationale Kulturarbeit”, betont Jens Gruschka. AStA-Referent Steffen Brumme unterstreicht: “Das Ministerium sollte im Interesse der Studierendenschaft, des Studentenwerkes und der Kulturlandschaft Potsdams eine entsprechende Entscheidung treffen.”

Potsdam, 09.02.2011

AStA warnt vor Stigmatisierung der alternativen Wohnprojekte

Studierendenvertretung wirft Stadt Populismus in der Debatte um
Pachtzinserhöhungen für Potsdams alternative Wohnprojekte vor

Potsdam – Der AStA der Universität Potsdam fordert die Stadt Potsdam und
die städtische ProPotsdam GmbH auf, die Pachtzinserhöhungen für die
alternativen Wohnprojekte in der Landeshauptstadt zurückzunehmen. Mit
Erstaunen verfolgt die Studierendenvertretung der Universität die
laufende Debatte: “Hier werden Pachtzinsen für Abbruch-Immobilien von
städtischer Seite zu Sozialleistungen umdeklariert. Wo sind wir denn
hier? Seit wann sind denn Mieten und Pachten als Almosen zu verstehen”,
so Franz-Daniel Zimmermann, Mitgled des AStA. “Wir fragen uns, wie die Stadt auf die Idee kommt, anhand der BewohnerInnenzahl von alternativen Wohnprojekten deren finanzielle Leistungsfähigkeit im Hinblick auf eine Pachtzinserhöhung festzustellen.”

Die Stadt Potsdam verkennt zum wiederholten Male die Bedeutung dieser
Projekte: “Neben den studentischen Kultureinrichtungen sind es die
alternativen Wohnprojekte der Stadt, die niedrigschwellige kulturelle
Angebote für den kleinen Geldbeutel anbieten – und damit insbesondere
für Studierende eine sehr beliebte Anlaufstelle”, so Daniel Sittler, AStA-Referent für Öffentlichkeitsarbeit. Potsdam lebt von Vielfalt: Nicht wenige Veranstaltungen in den Projekten sind einzigartig in der Stadt, insofern sind diese Projekte als Bereicherung zu verstehen. Aus der Sicht des AStA verstetigt sich der Eindruck, dass die Stadt Potsdam ihre alternative Szene nur noch als lästiges Übel empfindet.

Der AStA warnt vor populistischer Stimmungsmache: Die Stadt schürt
bewusst den Eindruck, dass die alternativen Wohnprojekte zu Unrecht
durch eine niedrige Pacht alimentiert werden und so auf Kosten anderer
existieren würden. Diese Stigmatisierung der Projekte muss umgehend
unterbunden werden! “In Anbetracht der Tatsache, dass alle Pachtverträge
mit Sanierungsauflagen verbunden sind und der ProPotsdam ein echter
Mehrwert durch die Instandsetzung der Objekte entsteht, ist diese
Sozialneid-Debatte der blanke Hohn”, so Sittler abschließend.