» aktuelles/Vollversammlung beschließt Resolution
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An der Vollversammlung am 19.04. nahmen in einem überfüllten Audimax etwa 900 Studierende teil. Es wurde eine Resolution beschlossen, die jeglicher Art von Studiengebühren eine Absage erteilt und zugleich dazu aufruft, in den ersten zwei Maiwochen gegen etwaige Pläne zu protestieren.
Folgende Resolution wurde beschlossen und vom Studierendenparlament bestätigt:
Das Bundesverfassungsgericht hat am 26.Januar 2005 entschieden, dass jedes Bundesland alleine festlegen kann, ob Studiengebühren eingeführt werden oder nicht. Das bundesweite Verbot von Studiengebühren im Erststudium wurde somit gekippt.
Die Studierendenschaft der Universität Potsdam stellt sich gegen die Aussagen aller Landesregierungen, die sich für Studiengebühren und/oder -konten aussprechen und erklärt sich solidarisch mit den Kommilitoninnen und Kommilitonen in den betroffenen Bundesländern.
Die Äußerungen von Vertreterinnen und Vertretern der Brandenburgischen Landesregierung, dass Brandenburg „keine Vorreiterrolle einnehmen wird“, aber auch „nicht hinten dran stehen kann“, werden ebenfalls verurteilt.
Studiengebühren sind kein Naturgesetz. Studiengebührenfreie Länder wie Finnland, Griechenland und Norwegen beweisen tagtäglich das Gegenteil. Wir fordern die Brandenburgische Landesregierung auf, von allen Studiengebühren- und kontenmodellen deutlich Abstand zu nehmen.
Zur Unterstützung dieser Forderung und als Zeichen der Solidarität mit den Studierendenschaften in den anderen Bundesländern schließen wir uns den deutschlandweiten Protestaktionen während der ersten zwei Maiwochen an.
Pressemitteilung
alle Informationen zur Vollversammlung
Termine, um aktiv zu werden oder um die Themen der Vollversammlung weiter zu diskutieren
Der AStA bietet innerhalb der nächsten Woche an allen drei Standorten Foren an, um an das Besprochene anzuknüpfen und weiterzudiskutieren.
Im Mittelpunkt stehen dabei Argumente pro & contra Studiengebühren, das neue Einschreibesystem PULS und als Thema, das nicht auf der VV erörtert wurde, können wir auch gerne das Studentische Kulturzentrum als DAS große Projekt der Studierendenschaft vorstellen.
Die Termine der Foren im einzelnen:
Golm: Mittwoch, 20.04., ab 15 Uhr im Lesecafé, Haus 14
Griebnitzsee: Donnerstag, 21.04., 16 Uhr, Haus 1, Raum 215
Neues Palais: Montag, 25.04., 15 Uhr, Haus 12, Raum 140
Für Leute, die Aktivitäten lostreten wollen:
Mittwoch, 20.04., 18 Uhr, Mensa Neues Palais
weitere Termine, Infos, … gibt es beim AStA: info@asta.uni-potsdam.de
oder man schreibt sich hier auf der AStA-Infolist ein.
Arne Karrasch [19. April 2005]
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